BERICHT UND VIDEOS ZUM VORTRAG VON FLORIAN D. PFAFF, MAJOR a.D., ZUM THEMA ‘FRIEDE UND SICHERHEIT’ MIT ANSCHLIESSENDEM, POLITISCH DIVERS BESETZTEM PODIUM

von | Aug 29, 2023 | Politics & Economy

Am 05.08.23 lud der Frankfurter Kreisverband der Partei dieBasis ins Volkshaus nach Enkheim/Frankfurt am Main zu dieser in mehrfacher Hinsicht brisanten Veranstaltung ein, die, ihrer Ankündigung [2023-08-05 dieBasis-KV-Flyer-F_Pfaff_Druck] folgend, zweiteilig aufgezeichnet wurde:

  1. Florian Pfaffs Vortrag setzte an bei den Ursprüngen seiner einerseits ganz persönlichen, andererseits hochpolitischen Auseinandersetzung mit der Bundeswehr, die in ihrer aus seiner – gut begründeten – Sicht völkerrechtswidrigen Beteiligung am Irakkrieg in 2003 wurzeln. Auch wenn Pfaff die sich hier anschließenden Prozesse eindeutig hatte gewinnen können, so zeigte er doch auf, dass sich die Bundeswehr in mehrfacher Hinsicht mitnichten an diese Urteile hielt, weder auf personeller Ebene („Beförderungssperre“, „Degradierung“) noch bzgl. ihrer ‘Interpretation’ und ihres Umgangs mit der elementar juristischen bzw. ethischen Ausrichtung ihres verfassungsgemäßen Auftrags – und dass ihre darin zum Ausdruck kommende Verfasstheit wiederum keinerlei juristische Konsequenzen nach sich zog, wie man es in einer auf Rechtsstaatlichkeit und Grundgesetztreue sich berufenden Demokratie doch sollte erwarten können.

Doch damit nicht genug: Daran anschließend präsentierte Pfaff dem wohl größten Teil der deutschen Öffentlichkeit noch unbekanntes Material, das zwei weitere zentrale Institutionen unseres Staatswesens, nämlich die Mainstream-Medien sowie, nicht zuletzt, unsere politische Führung der groben Einseitigkeit, der Zensur und darüber hinaus stellenweise gar der Desinformation überführte; dies mit Hilfe (übrigens nicht ausschließlich) alternativ-medialer, aber ‘dennoch’ belegter Darstellungen von diversen, diesen Krieg betreffenden Ereignis- bzw. Berichtszusammenhängen sowie anhand entsprechender Originalquellen.

Ohne das gegen Ende des Vortrags ausdrücklich zu erwähnen, gelang Pfaff überdies, das von ihm eingangs beschriebene, teilweise äußerst bedenkliche Verhältnis der Bundeswehr zum ‘geltenden Recht’, quasi indirekt sowie völlig unaufgeregt, als bis in die Gegenwart fortdauernd nachzuweisen: Denn diese Bundeswehr agiert, abgesehen von den mahnenden und warnenden Hinweisen einiger weniger dort Andersdenkender und daher seit deren ‘Coming-Out’ Aussortierter, bis dato strikt als (schweigend) zustimmender oder gar ausführender Arm einer gerade im Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg bis zur Peinlichkeit mit zweierlei Maß messenden sowie monokausal und wie ferngesteuert handelnden Ampelregierung, die trotz heftiger Dysfunktionalitäten noch immer vorwiegend auf ‘(oliv-) grün’ steht.

  1. Das Podium wiederum zeichnete sich zunächst durch eine politisch erfrischend diverse Besetzung aus: Neben Pfaff diskutierten Klaus Hartmann, stellvertretender Vorsitzender des Deutschen Freidenkerverbandes, Wolfgang Hübner, langjähriger Stadtverordneter und Fraktionsvorsitzender der Partei ‘Bürger für Frankfurt’ (BFF), die aus ‘klassischer’ Sicht klar dem rechten Spektrum zuzuordnen ist, sowie ich selbst von der Freien Linken Hessen Süd in einer respektvollen und freundlichen, jedoch auch von kritischem Geist getragenen Atmosphäre.

Die Runde kam zwar mehrfach auf Inhalte und thematische ‘Vorlagen’ des Vortrags zurück, spannte jedoch einen großen inhaltlichen Bogen zu verschiedensten Aspekten des gegenwärtigen Zustands unserer Gesellschaft sowie zu aktuellen Entwicklungen im globalen Ringen um die zukünftige gesellschaftspolitische und ökonomische Ausrichtung der Welt.

Thematisiert wurde zudem die zerfaserte Verfasstheit der diversen Bestandteile der deutschen Friedens- und Freiheits- bzw. Grundrechtebewegung (und ich möchte hinzufügen: Dieser besorgniserregende Zustand trifft auf viele weitere – eigentlich mit einem emanzipatorischen, gemeinwohlorientierten Anspruch auftretende – zivilgesellschaftliche Organisationen, Gruppen und Vereine sowie gar Parteien in ganz ähnlicher Weise zu, sei es in deren jeweiligen Innen- oder Außenverhältnissen oder in beidem): Denn u.a. durch listige, öffentlich-rechtlich finanzierte Breitband-Inszenierungen der immergleichen ‘Spiel-nicht-mit-den-Schmuddelkindern’-Motivik (in den beliebten Geschmacksstufen ‘Nazi-Keule grob’, ‘derb rechtsradikal’, ‘profan rechts’ und ‘nach rechts offen’ bzw. ‘nicht vollständig abgeschottet’) gleicht jenes für gesellschaftlichen Fortschritt eigentlich überaus wichtige Milieu zunehmend einem arg zerfurchten, mit Antisemitismus-Tretminen übersäten und mittels etlicher, teilweise gar sich überschneidender Frontlinien chaotisch zugerichteten Rübenacker übelster Sorte.

Dem setzte das Podium geschlossen die dringende Notwendigkeit entgegen, auf möglichst breiter Basis, also auch unter Einbeziehung mit der herrschenden Kriegspolitik nicht einverstandener Mitglieder aller Parteien, möglichst ausgrenzungsfreie, d.h. nicht parteipolitisch oder ideologiedogmatisch dominierte Symposien, Kongresse und/oder Konferenzen zu organisieren, um sich möglichst verbindlich auf wesentliche Kernforderungen zu verständigen. Dies sei eine eminent wichtige Etappe auf dem steinigen Weg, in diesem Land, mindestens angesichts der immer weiter eskalierenden Kriegs- und der damit zunehmend verwobenen sozialen Frage, eine einfach nicht mehr – zumindest nicht mehr massen-‘glaubhaft’ – ignorier-, diskreditier- und kriminalisierbare Massenbewegung herauszubilden, um der kruden und geschichtslosen Kriegstreiberei à la Baerbock, Strack-Zimmermann, Jens Stoltenberg und ähnlichen Gestalt*Innen schließlich und endlich ein Ende zu setzen.

Zudem brachte die eher großzügig angelegte Einbeziehung des engagierten Publikums noch einige neue und auch wesentliche Aspekte mit in die Diskussion bzw. auf’s Podium.

Dankenswerterweise war der KV Frankfurt der Basis meiner Anregung zur Ausrichtung eines Podiums im Anschluss an den Vortrag wie auch meinen Vorschlägen zu dessen Zusammensetzung gefolgt. Denn auf diese Weise kamen, immerhin, einmal mehr Stimmen von ‘links’ und ‘rechts’ auf derselben Bühne zu Wort bzw. ins Gespräch; die Anführungsstriche freilich sind quasi unabdinglich, da die so bezeichneten Adjektive – gerade in den letzten Jahren, wenn auch kaum aus Sicht des Mainstreams (sic!) – eine enorme inhaltliche Ausfransung bzw. Konturlosigkeit erfahren haben; denn sie tragen ganz erstaunliche – und von den politischen Entscheidungsträgern sowie deren Beratern zumeist auch bewusst herbeigeführte, bis heute konsequent aufrechterhaltene – Mehrfach-Brüche, z.T. auch regelrechte inhaltliche Umkehrungen in sich; eben diesen beiden Phänomenen gilt es, gerade in künftigen demokratisch-politischen Diskursen, die diese Bezeichnung auch verdienen (wollen), konstruktiv auf den ideologie- und narrativ-kritischen Grund zu gehen.

Es ist jedoch exakt diese ‘Kulturtechnik’ eines ausgrenzungs- und diskriminierungsfreien Dialogs zwischen Repräsentanten erkennbar unterschiedlicher politischer Positionen, die in diesen seltsamen letzten Jahren, auffällig gegensätzlich geprägt durch Entmutigung/Apathie/Unterordnung auf der einen und Angsterzeugung/Panikreaktion/Aktionismus auf der anderen Seite, immer mehr unterdrückt worden bzw. verschwunden ist; doch genau diese ‘Technik’ – in Wahrheit unverzichtbarer Wesensbestandteil jeder demokratischen Gesellschaft – müssen wir dringend wiederbeleben bzw. stärken, wenn wir, als aufgeklärte(re) Friedens- und Demokratiebewegung, künftig wirklich erkennbar wachsen wollen.

Lasst uns mit Herz und Verstand die Kontaktschuld-Erzählungen allmählich durchschauen. Lassen wir sie anders enden als in immer neuen Spaltereien, in empörter Sprachverwirrung oder gar hasserfüllter Sprachlosigkeit.

Jan Veil | 25.08.23

Demokratie adé? Die Demokratiefrage stellt sich heute genauso wie 1848 – nur in veränderter Form

von | Jul 6, 2023 | Events & Culture, Politics & Economy

2023 jährte sich die 1848-er Revolution zum 175. Mal. Aus diesem Anlass wurden an vielen Orten in Deutschland und Europa, so auch in der Rhein-Main-Metropole aufgrund der Lokalität der Frankfurter Paulskirche, Gedenkveranstaltungen abgehalten. Eine dieser Veranstaltungen war ein wissenschaftlicher Kongress mit dem Titel „Die Modernität von 1848“, der zwischen dem 16. und 18. Mai stattfand. Die neben vielen weiteren Referenten vortragende Historikerin Corinna Oesch, Universität Wien, setzte hier ein Zeichen und verließ den von den VeranstalterInnen bewusst auf rein historische bzw. historisierende Inhalte begrenzten Bezugsrahmen des Kongresses; dies tat sie, indem sie – wahrscheinlich als einzige Rednerin – die Stirn hatte, einen politischen Bezug herzustellen zwischen den damaligen (trotz einiger – wenigstens für kurze Zeit – neu entstandener demokratischer Spielräume) doch sehr prekären Bedingungen für Demokraten (s. z.B. die ‘Karlsbader Beschlüsse’) und der aktuellen Verfasstheit unserer, wie die deutschen Qualitätsmedien zu behaupten nicht müde werden, selbstbestimmungs- und meinungsfreiheitsliebenden Staats- und Gesellschaftsform.

Hier der Link zur Rede der Historikerin im Rahmen dieser Demo am 17.05.23, die weitestgehend dem 2. Teil ihres Vortrags entspricht, der wenige Stunden zuvor im Historischen Museum, dem Veranstaltungsort des Kongresses, zu einem Eklat geführt hatte.

Nähere Informationen zu dem erwähnten Eklat finden Sie hier.

‘Bericht zur wissenschaftlichen Tagung ‚Die Modernität von 1848/49‘ in Frankfurt am Main’ [Datei ‚Bericht zur wissenschaftlichen Tagung ‚Die Modernität von 1848-49‘ in Ffm – 3. Version‘ hier verlinken]

Den vorliegenden Flyer ‚Demokratie Adé?‘ [23.05.16 Flyer 1848 – Demokratie ade – AG 1848-2023] verfassten Mitglieder des Verbandes der Hessischen Freidenker und der ‘Initiative 1bis19’ sowie Jan Veil von der Freien Linken Hessen Süd; dieser wurde sowohl im Umfeld der offiziösen Feierlichkeiten, deren Ausrichter ganz generell auf äußerste political Correctness [-> ‘Woke’] bedacht waren, als auch auf einer von Querdenken 615 und den Freiheitssängern Ffm organisierten Gegendemo am 17.05. in der Frankfurter Altstadt verteilt.

Freie Linke Hessen Süd | 29.05.23

Bericht über die Ereignisse während der wissenschaftlichen Tagung „Die Modernität von 1848“ aus Sicht Anwesender im Publikum

von | Jul 6, 2023 | Events & Culture, Politics & Economy

In den Wochen vor der Tagung anlässlich des 175. Jahrestages der verfassungsgebenden Versammlung in der Paulskirche hatte Frau Dr. Corinna Oesch in Abstimmung mit der Freien Linken Hessen Süd einige Personen aus der Frankfurter Demokratiebewegung eingeladen. Sie erhoffte sich dadurch eine unter Umständen benötigte Zeugenschaft des Geschehens aufgrund ihrer möglicherweise als kritikwürdig empfundenen Rede zum aktuellen Zustand der Demokratie. Noch vor Beginn des zweiten Teils ihrer Rede machte Frau Oesch das Publikum darauf aufmerksam, dass sie sich im Folgenden kritisch zum aktuellen Zustand der Demokratie äußern würde. Sie bat darum, ihr bis zum Ende zuzuhören.

Frau Oesch stützte ihren Beitrag auf die Analyse „Ein faschistisches Amerika, in zehn einfachen Schritten“ von Naomi Wolf. Bereits während ihrer Auflistung der einzelnen Schritte fühlten sich einige Zuhörer zu diversen Zustimmungs- und Unmutsäußerungen hingerissen. Noch während ihrer Rede [s. Rede Kongress Frankfurt 17.05.23 – Corinna Oesch – Endnoten] wurde sie als „Querdenkerin“ bezeichnet. Ihr wurde vorgeworfen, vom Thema abzuweichen. Dabei hatte Frau Oesch mehrfach und ausdrücklich auf die von ihr benannten Quellen hingewiesen und dafür plädiert, sich erst nach deren Studium ein Urteil zu bilden. Frau Oeschs Aufforderung entspricht den Grundsätzen wissenschaftlichen Arbeitens.

Gegen Ende ihrer Rede gab es sogar Rufe, Frau Oesch nicht zu Ende reden zu lassen. Da die letzten Sätze ihrer Rede im zeitlich vorgegebenen Rahmen lagen, wurde ihr von den Veranstalterinnen vom Archiv der deutschen Frauenbewegung in Kassel gestattet, diese auszuführen.

Ein Redner machte sehr deutlich, dass sich Parallelen zur Repression der 1848er-Bewegung erkennen ließen. Er war begeistert davon, dass Frau Oesch eine Verbindung zur heutigen Zeit herstellte. Für ihn war der Bezug zum Thema eindeutig gegeben. Aus dem Publikum kam ein nicht zu überhörender Applaus. Eine Person warf der Vortragenden vor, AfD-nahe Thesen zu vertreten.

Es gab eine kurze Unterbrechung, da zwei Nachredner offensichtlich ein Problem darin sahen, ihren Redebeitrag im gleichen Panel wie Frau Oesch zu halten.

Im Anschluss an den Folgebeitrag von Susanne Wosnitzka übernahm der Historiker Stefan Müller von der Friedrich-Ebert-Stiftung in Bonn das Rednerpult. Er beschuldigte Frau Oesch, „Verschwörungstheorien“ zu verbreiten. Zudem warf er ihr vor, gegen das „Überwältigungsverbot“[1] zu verstoßen.

Nach heftigen Diskussionen kündigten die Moderatorinnen und Veranstalterinnen an, dass eine Aussprache zu der Problematik außerhalb des Plenums ermöglicht werde. Dieser Rahmen wurde jedoch trotz Nachfrage nicht mehr zur Verfügung gestellt. Frau Oesch hatte somit keine Möglichkeit mehr, sich zu den ungeheuren Vorwürfen gegenüber ihrer Person zu äußern. Obwohl ein Quellenstudium nicht stattgefunden hatte, distanzierten sich die Veranstalterinnen nicht von dem Vorwurf, Frau Oesch sei eine Querdenkerin.

Dieses Vorgehen widerspricht sowohl dem Grundgedanken wissenschaftlichen Arbeitens als auch dem Prinzip des respektvollen Umgangs mit einer demokratischen freien Meinungsäußerung.

gezeichnet:

einige Personen aus der Frankfurter Demokratiebewegung

[1] Das „Überwältigungsverbot“ ist Teil des in den 1970er-Jahren in der BRD ausgearbeiteten „Beutelsbacher Konsenses“, in dem Leitgedanken für die politische Bildung im pädagogischen Bereich formuliert wurden. Das Überwältigungsverbot lautet im Wortlaut: „Es ist nicht erlaubt, den Schüler – mit welchen Mitteln auch immer – im Sinne erwünschter Meinungen zu überrumpeln und damit an der ‚Gewinnung eines selbständigen [sic!] Urteils‘ zu hindern. Hier genau verläuft nämlich die Grenze zwischen Politischer Bildung und Indoktrination. Indoktrination aber ist unvereinbar mit der Rolle des Lehrers in einer demokratischen Gesellschaft und der – rundum akzeptierten – Zielvorstellung von der Mündigkeit des Schülers.“

NACHRUF AUF PROF. DR. ARNE BURKHARDT

von | Jul 6, 2023 | Politics & Economy, Science & Technology

Am 30. Mai ist Professor Arne Burkhardt, Chef der äußerst verdienstvollen und mittlerweile international bekannt gewordenen Pathologie-Konferenz, plötzlich verstorben.

Das ist ein harter Schlag. Arne Burkhardt war einer der kompetentesten, engagiertesten und freundlichsten Menschen, die ich seit Beginn des immer weitergehenden Abbaus der an sich bedingungslos geltenden Grundrechte – durch Ausrufung und Durchsetzung der Behauptung einer vorgeblich extrem tödlichen Pandemie – kennenzulernen die Ehre hatte.

Bei aller professionellen Nüchternheit, die er gerade in seiner Arbeit zeigte, war er auch ein sehr mitfühlender Mensch; so teilte er mir im Frühling vergangenen Jahres mit, dass er den Entschluss, sein Labor – wie bereits länger geplant und z.T. auch schon durchgeführt – aufzugeben, um in den Ruhestand zu gehen, geradezu zurücknehmen musste, als er gewahr wurde, „dass sie nun auch die Kinder spritzen“ wollten, hins. deren Impfungsfähigkeit die Altersuntergrenze zudem ja immer weiter abgesenkt wurde.

„Erwachsene müssen das eigenverantwortlich entscheiden“, fügte er hinzu, aber Kinder und auch Jugendliche könnten die Tragweite einer solchen ‚Impfentscheidung‘ weder angemessen einschätzen noch sich gar freien Willens dafür oder aber – vor allem – dagegen entscheiden, zumal unter jenem medial-sinistren Dauerbeifall ob der vermeintlichen Qualität der neuen Impfstoffe und -technologien in Tateinheit mit einer konsequenten, propagandistisch wohl durchdachten Unter-Schockzustand-Setzung der Weltbevölkerung, wie man sie noch nie zuvor erlebt hatte.

Sein Tod kommt für mich sehr überraschend und umso schmerzhafter, als er noch Ende März, bei der Vorstellung seiner Partner und Mitarbeiter, der Präsentation seiner Arbeitsstätte und -weise, einen unverändert engagierten und dynamischen Eindruck machte und sich auf meine Nachfrage sogar vorstellen konnte, auch in diesem Jahr wieder ins Friedenscamp nach Ramstein zu kommen, um neueste Erkenntnisse vorzutragen und sich den Fragen jener interessierten Friedensbewegten zu stellen, die begriffen haben, dass die multiplen Krisenszenarien auf der Erde weder losgelöst voneinander zu betrachten noch schicksalhafter, zwangsläufiger Natur sind, sondern ganz bestimmten Interessen folgen.

Bleibt nur zu hoffen, dass es dem einen oder anderen aus seiner Zunft, der sich – durchaus auch aus verständlichen Motiven – bisher ‚bedeckt‘ und seine großen Zweifel und konkreten Bedenken unter Verschluss gehalten hat, nun so ergehen möge, wie es von Altvorderen zuweilen noch zu vernehmen sein dürfte, wenn’s eng wird – und wenn man denn die Ohren nicht verschließt: „Wenn ich die Augen zumach‘, dann geh‘n sie Euch auf.“

Einer solchen Dynamik und – in der Folge – auch Verstärkung durch aufrechte und resiliente Wissenschaftler bedürfte nicht nur die maßgeblich von Prof. Burkhardt geprägte ‚Pathologie-Konferenz‘: Die gesamte Bevölkerung bedürfte ihrer – dringlichst, auch wenn viele das noch immer nicht zu sehen bereit sind. Dies gilt umso mehr angesichts jenes tagtäglich sich weiter vollziehenden Verbrechens gegen die Gesundheit mindestens großer Teile der Weltbevölkerung, eines Jahrhundertverbrechens, dass jederzeit wieder an Fahrt aufnehmen kann; denn die grundsätzlichen Narrative, auf denen es beruht, bleiben von offizieller Seite nach wie vor unwiderrufen und werden weiterhin genährt:

1.: Covid-19 ist eine extrem ansteckende und extrem tödliche Pandemie gewesen, die (vor allem wegen der unbelehrbaren Ungeimpften) noch immer nicht vollständig überwunden ist. Es wird sicher nicht die letzte dieser Art gewesen sein, und die nächste oder übernächste wird wahrscheinlich noch schlimmer werden, wenn unsere Gesellschaften nicht endlich lernen, dort hart durchzugreifen, wo es der medizinisch fundierte Sachzwang schlicht erfordert.

2.: Die ‚natürliche Immunität‘ des Menschen bzw. dessen Fähigkeit zur fortlaufenden Immunisierung seines Organismus bei Kontakt mit neu auftretenden Erregern ist historisch völlig überholt – für alle Altersstufen – und im Grunde viel zu lange maßlos überschätzt worden. Herdenimmunität kann ausschließlich noch durch jeweils passgenaue Impfentwicklungen hergestellt – und muss regelmäßig erneuert bzw. aktualisiert werden.

3.: Dem Himmel sei Dank haben wir fähige und unbeirrbare Wissenschaftler, operativ und finanziell optimal ausgestattet von den innovativsten Forschungsabteilungen der Pharmaindustrie sowie den politischen und wirtschaftlichen Entscheidern, die mithilfe modernster mRNA- (oder einer anderen genverändernden) Technologie adäquate, zu nahezu 100% wirksame und sichere Impfstoffe für diese menschheitsbedrohenden Epidemien rechtzeitig herzustellen und bereitzuhalten in der Lage sind!

4.: Um uns im Lichte der modernsten wissenschaftlichen Erkenntnisse, aber auch angesichts einer – virologisch und epidemiologisch betrachtet – auf globaler Ebene zunehmend gefährlicheren Gesamtsituation jetzt und in Zukunft angemessen zu verhalten, braucht es also ganze vier Dinge:

– die Bereitschaft, bei Gefahr in Verzug auch mal länger, zuweilen ruhig auch gänzlich, auf Grundrechte zu verzichten sowie berufliche und persönliche Opfer zu bringen (s. 1.),

– unverbrüchliche Solidarität im Denken und Handeln um des Überlebens der Gemeinschaft willen (s. 2.),

– die Bereitschaft zu auch mal stärkeren finanziellen Einbußen, z.B. in Form von weiteren steuerlichen Abgaben (s. 3.) sowie

– – als vielleicht wichtigste Kulturtechnik in Zeiten der Wende – vorbehaltloses Vertrauen in die offizielle Berichterstattung, die sich das redlich verdient und diese essentiellen Botschaften (s. 1. bis 3.), sogar über fast alle (partei-) politischen Lager hinweg, gemeinsam vertreten und verbreitet hat.

Das tiefste Mittelalter lässt grüßen.

Wann es – in dieser Reihenfolge – wieder losgeht? WHO knows …

Arne Burkhardt war eine der entscheidenden Persönlichkeiten, die sich einer dieser Erzählungen – nämlich dass die als Impfstoffe bezeichneten Covid-19-Therapien nicht nur medizinisch zuverlässig wirksam sowie absolut notwendig, sondern ferner angeblich sehr (und, wie es lange Zeit von offizieller Seite hieß, gar zu annähernd 100%!) sicher seien – mutig, kompetent, dialogbereit, unverbissen, in einer raren Mischung aus Würde und Selbstlosigkeit in den Weg stellte. Sein Wirken kann nicht hoch genug geschätzt werden.

Es lebe die Pathologie-Konferenz!

Ruhe in Frieden, lieber Arne! Es wird mehr von Deiner Art brauchen.

Jan Veil | 04.06.23