Linkerrechtsdrift?

Linkerrechtsdrift?

von | Nov 5, 2017 | Politics & Economy

Eigentlich faszinierende Bilder in Bonn beim Weltklimaprotest in Bonn gegen z.B. Kohle-CO2-Luftverschmutzung. Tolles Bild von Oben mit Ballons, klaren Forderungen und Transparenten .

Das Farbenspiel von ROT, GELB , GRÜN , ORANGE, BLAU usw . schon sehr beeindruckend .

Zoomt man allerdings in die Menge rein und spricht mit Mitbürgern so fällt die grosse Besorgnis/Angst der weitergehenden ZERSPLITTERUNG der sozialen Initiativen und Parteien auf.

Es ist vielen bewusst , wenn die sozialen/sozialistischen nicht neoliberalen “Communities” bzw. Gruppen sich nicht auf gewisse Nenner einigen, so wird es zu weiteren politischen RECHTSRÜCKEN kommen und die Trumps ( USA), Kurzen ( Österreich ), Lindners (Deutschland ) usw. dieser WELT noch mehr für rechte Power sorgen.

Viele der Klimawandel-Demonstranten ist bewusst, dass klare Aussagen fällig sind z.B. das Deutschland stark genug ist Mitmenschen nicht verhungern zu lassen, sie nach Erdogans Türkei nich hinschicken zu müssen  oder sie im Mittelmeer ertrinken zu lassen.

ALLES ÜBERFLÜSSIG , wenn man gut organisiert ist und mit GELD richtig FAIR in einem GERECHTIGKEITSKORRIDOR umgehen würde.

Viele haben verstanden es bedarf einiges an WANDEL in den jetzigen linken sozialen/sozialistischen PARTEIEN/ORGANISATIONEN und dass der Mythos des Liberalismus besser in eine realistische soziale Toleranz eingebettet werden sollte.

Proteste gegen Mega-Unternehmen und politische liberale/neoliberale/rechte Parteien sind sicherlich notwendig, aber auch sinnlos wenn man sich nach solchen Tagen wieder streitet und wieder ins Biedermeiertum der Mini-Organisationen verfällt.

JA , die ANTI-DEMOS ( gegen TTIP, CETA, gegen KOHLEKRAFTWERKE usw. ) für bessere Lebensstil-Qualität sind angebracht , aber viele , dies macht MUT, wissen dass es eine Partei der GIP ( Globale Intelligente Partei ) bedarf, um sich gegenüber den destruktiven Vernichter-Machthabern dieser Welt zu behaupten.

Wird dies passieren?

Linke soziale PolitikerInnen sind nun gefragt .. Streitigkeiten wie zuletzt Wagenknecht vs Kipping gilt es zu vermeiden und vor allem nicht auf Kosten von Flüchtlingen! Das Hauptthema GELD und GELDVERTEILUNG wie es auch auf dem KLIMA-PROTESTTAG in Bonn nun zu hören war, gilt es zu DEFINIEREN! Wird  endlich mal über die EINFÜHRUNG des TLS-Gelds diskutiert  ( = inflationsgeschütztes Tariflohnsystemgeld als  eine Alternative zu Bitcoins, Dollars, Euros und co. mit Gerechtigkeitskorridor-Effekt  )? Denke insbesondere Marx hätte daran wohl seine Freude in einem Land der Erfinder und Denker.

Skandal Bundespräsidenten-Sonderrecht

von | Jun 30, 2017 | Politics & Economy


Bild Quelle: dpa-Bildfunk / Michael Kappeler

Es ist schlimm und Demokratie zerstörend , wenn Bundespräsidenten dem Bürger nicht antworten wollen
mit der skandalösen Ignoranz gegenüber dem sehr wichtigen Informationsfreiheitsgesetz (IFG ).

Also TROTZ Gesetz trotzig es nicht zu beachten, wie Professor Dr. Pieper im Bundespräsidialamt ( der Justiziar des Bundespräsidenten) . Das IFG hat er dann quasi als Sonderrecht dem Bürger Paul Weiler gewährt siehe Schreiben des BPA ohne Absatz 1 des §4 Ordensgesetz richtig zu interpretieren ( bzgl. Ermessensspielraum des Bundespräsidenten ):

Gegnerische_Erwiderung_vom_18.04.2017_zum_Widerspruchsschreiben

Im Fall FIFA Präsident Blatter wurde seitens Bundespräsident/Bundespräsidialamt noch anders argumentiert ( man wird beobachten und bei rechtskräftiger Verurteilung handeln ( ohne auf ein VERBRECHEN hinzuweisen, sondern man sprach “nur” von einem GERICHTSURTEIL !!!!! )) Also wurde da §4 Absatz 1 noch richtig interpretiert ( wohl wg. der VORBILDFUNKTION in der europäischen GESELLSCHAFT und das man BETRÜGERN nicht einfach ORDEN belassen will ( FC BAYERN MÜNCHEN PRÄSIDENT Hönness musste seinen BAYRISCHEN VERDIENSTORDEN an Herrn SEEHOFER zurückgeben ( QUELLE: SZ ) )

BUNDESPRÄSIDENT STEINMEIER belässt also verurteilten Mitbürgern m. SCHWEREN VERGEHEN ( z.B. MEHRFACHER BETRUG ) das BUNDESVERDIENSTKREUZ !!!!!!!
= HÖCHST SKANDALÖS und NICHT vorbildlich für die heutige jüngere GENERATION. Daher ein wohl SEHR DUMMER Bundespräsident Steinmeier mit Einladung zur Vorschubleistung des Verbrechertums ohne Bestrafung. Bundespräsident Frank Walter Steinmeier sollte indes, intelligenterweise, das IFG besser beachten und auch eine ETHIK-KOMMISSION einsetzen, die das BUNDESPRÄSIDIALAMT entlastet um die VORBILDFUNKTION der ORDEN zu erhalten. ANDERNFALLS wäre es BESSER, Orden zukünftig ( vlt. auch aus STEUERENTLASTUNGSGRÜNDEN ) abzuschaffen.